In der Stadtratssitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 02.09.2025 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr.: 010925 – Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 26.06.2025 - ÖT
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 26.06.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 8/ 0/ 2*) Beschluss-Nr.: 020925 – Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 02.07.2025 - ÖT
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 02.07.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 7/ 0/ 3*) Beschluss-Nr.: 030925 – Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 04.08.2025 - ÖT
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Genehmigung der Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 04.08.2025 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 9/ 0/ 1*) Beschluss-Nr.: 040925 - Abwägungsbeschluss B-Plan Sondergebiet "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gem. § 1 Abs. 7 BauGB die Berücksichtigung der Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes “Weihnachtsmarkt Seliger“ vorgebracht wurden, entsprechend der Anlage zu diesem Beschluss.
Das Planungsbüro wird angewiesen, die beschlossenen Anregungen in die Planung und die Begründung einzuarbeiten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden, die sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Bürger, die eine abwägungsrelevante Stellungnahme abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung zu informieren.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 050925 – Satzungsbeschluss B-Plan Sondergebiet "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gem. § 19 ThürKO i. V. m. § 10 BauGB die Satzung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet „Weihnachtsmarkt Seeliger“ in der Fassung vom 18. August 2025. Die Begründung wird gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach Vorlage der Voraussetzungen gem. § 21 ThürKO öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 060925 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen B-Plan Sondergebiet "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Weihnachtsmarkt Seliger“, den vorliegenden Durchführungsvertrag mit der Firma Weihnachtsbaum- und Holzhandel Christian Seliger, Jenaer Straße 36, 07589 Münchenbernsdorf.
Der Durchführungsvertrag in der 1. Fassung in der Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 070925 – Zweckvereinbarung Kita-Notbetreuung
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt den Abschluss einer Zweckvereinbarung für die Kita Notbetreuung in der Fassung vom 06.08.2025.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 080925 – Vergabe Rohbau Sanierung Wohnung Akazienstraße 9
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO die Vergabe Nachtragsleistungen Rohbau Sanierung Wohnung Akazienstraße 9 an die Firma o+r Bautenschutz GmbH, Großbockaer Straße 1, 07589 Münchenbernsdorf mit einer Bruttosumme in Höhe von 12.192,72 €.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 8/ 0/ 2*) Beschluss-Nr.: 090925 – Vergabe Fliesenarbeiten Wohnung Akazienstraße 9
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO die Vergabe Nachtragsleistungen Fliesenarbeiten Wohnung Akazienstraße 9 an die Firma Roman Ruppert, Fliesen-, Platten u. Mosaikleger, Kleinbernsdorfer Str. 8, 07589 Münchenbernsdorf mit einer Bruttosumme in Höhe von 3.990,74 €.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 8/ 0/ 2*) Beschluss-Nr.: 100925 – Vergabe Sanitärarbeiten Wohnung Akazienstraße 9
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gemäß § 26 Abs. 3 ThürKO die Vergabe der Nachtragsleistungen Sanitärarbeiten in der Wohnung Akazienstraße 9 an die Firma Jens Lautenschläger, Installateur- und Heizungsbaumeister, Bahnhofstraße 23b, 07589 Münchenbernsdorf zu der Bruttosumme in Höhe von 5.565,04 €.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 8/ 0/ 2*) Beschluss-Nr.: 110925 – Vergabe schallschutztechnische Bewertung Ärztehaus
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Nachtragsleistung für die schallschutztechnische Bewertung für das Projekt Ärztehaus Münchenbernsdorf an die Firma D&P Planungsgesellschaft mbH, Kurt-Eisner-Straße 38, 04275 Leipzig in Höhe von 7.900,65 € brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 120925 – außerplanmäßige Ausgabe Ausbau Bahnhofstraße
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Bahnhofstraße in Höhe von 16.500,00 € für die in 2025 bereits zu leistenden Ausgaben.
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 67000.94700 – Straßenbeleuchtung Breitband Mitverlegung.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) Beschluss-Nr.: 130925 – Vergabe Planungsleistungen Ausbau Bahnhofstraße
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Planungsleistung Ausbau Bahnhofstraße Leistungsphase 1-2 an die Firma Ingenieurbüro Frölich, Alfred-Brehm-Straße 4, 07589 Münchenbernsdorf in Höhe von 14.425,68 € brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 15/ 10/ 10/ 0/ 0*) *Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/Stimmenthaltungen
gez. Stehfest
Bürgermeister Stadt Münchenbernsdorf | 
